"Der Bürgertreff zu den Themen "YMOS-Bebauung" und "Zukunft der Fröbelschule" war sehr gut besucht. Unser Bürgermeister-Kandidat Rudolf Schulz führte in das Thema ein und gab den ca. 50 Anwesenden eine umfangreiche und detaillierte Übersicht über den aktuellen Stand. Dabei legte er auch den Standpunkt der "Bürger für Obertshausen" dar. Des Weiteren machte er deutlich, wie und warum er bei einer erfolgreichen Wahl zum BM mit diesen beiden (zusammenhängenden) Themen vorgehen werde.
Es folgte eine angeregte Diskussion, es kamen konstruktive Anregungen aus dem Kreis der Anwohner und auch Hinweise, was für die Bebauung der beiden Areale nicht gewünscht wird.

Nach ca. 2 informativen Stunden  war die Veranstaltung beendet."


Verfügbarkeit von Kita Plätzen in Obertshausen:

Beim letzten Bürgertreff am 19.08.2019 der "Bürger für Obertshausen" war die allgemeine Situation um die Kinderbetreuungsplätze in unserer Stadt ein Thema.

 

Als Betroffene waren Frau Fischer und Frau Führer anwesend. Frau Fischer informierte, auch aus eigenem Erleben, über die Verfügbarkeit und über die langen Wartelisten der KiTa-Plätzen. Dabei wurde auch die aktuelle Vergabepraxis kritisch beleuchtet und als undurchsichtig und nicht nachvollziehbar sowie unfair bezeichnet. Die Mütter erzählten von ihrer persönlichen Situation Ein Kind liegt auf Platz 163 der Warteliste, ein anderes auf Platz 137. Soziale Faktoren sind seit dem Verwaltungsgerichtsurteil zur vergaepraxis weggefallen. Schon zugesagte Plätze wurden zurückgenommen. Eine Zukunftsplanung für die Eltern sei unter solchen Umständen unmöglich. Nachvollziehbare Erklärungen von Seiten der Stadtverwaltung gibt es nicht oder nur unzureichend.

 

Vor dem Eintritt in eine Diskussion fasste Rudolf Schulz die Entwicklung der KiTa-Plätze in den letzten Jahren zusammen und stellte die Aktivitäten der "Bürger" hierzu dar.. 

 

Bei der nachfolgenden Diskussion wurden einige Punkte angesprochen, die einer (kurzfristigen) Lösung entgegenstehen oder diese erschweren.

 

Verwaltung und Politik werden sich mit folgenden Fragen beschäftigen müssen: Wo kommen Erzieher*innen her? Wer soll die bezahlen? Wie ist die altersmäßige Aufteilung der bestehenden bzw. der fehlenden KiTa-Plätze? Wie kommen die beiden genannten Zahlen (Platz 137 und Platz 163) auf der Warteliste zustande? Wo gibt es alternative Möglichkeiten, fehlende KiTa-Plätze kurzfristig und kostengünstig einzurichten?

 

Frau Fischer hat mit Frau Führer eine Bürgerinitiative gegründet. Sie ist erreichbar unter    Kita-Initiative.Obertshausen@web.de

 

Nach einer intensiven Diskussion haben die "Bürger für Obertshausen" dieser Initiative die volle Unterstützung zugesagt.

 

 


Am Montag, den 15. April 2019 fand die Jahreshauptversammlung unseres Vereins statt.

 

Hierbei wurde auch der Vorstand neu gewählt.

 

Sören Hense lenkt weiterhin als Vorsitzender die Geschicke des Vereins. Er wurde einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt.

 

Seine Stellvertreterinnen sind Angelika Klausgraber und Laura Schulz.

 

Frau Gabriele Kuehnel-Schlitt bleibt weiterhin Schatzmeisterin unseres Vereins und Wolfgang Krastel übernimmt das Amt des Schriftführers.  

Beisitzer*innen sind zukünftig Horst Schlitt, Guido Wilbert, Christian Kolinko, Rolf Meixner und Babette Schlageter.

 

 


Spende an die Oase aus Obertshausen

Herr Ahmet Karakus und Herr Rudolf Schulz von den "Bürgern für Obertshausen" wurden von der Stadt Obertshausen geehrt. Herr Karakus erhielt die Verdienstmedaille in Gold und Herr Schulz den Titel Stadtältester. Beide Geehrten kündigten bei der Ehrung an, dass Sie als Dankeschön für die Ehrungen eine Spende an die Oase in Obertshausen machen wollten. Die Oase ist eine gemeinnützige Lebensmitelausgabe an Bedürftige in Obertshausen. 

 

So wurden die Helferinnen und Helfer der Oase bei der Vorbereitung am Dienstag Abend im Pfarrsaal Herz-Jesu für die Ausgabe am Mittwoch der Oase überrascht (siehe Bild), als Herr Karakus und Herr Schulz einen Scheck in Höhe von 500 € überreichten. Die Freude war groß, da man mit Spenden notwendige Lebensmittel zukaufen kann. 

 

Die Oase ist auch weiterhin auf Unterstützung durch Helferinnen und Helfer und durch Spenden angewiesen.

 

Wer helfen möchte, der wende sich an Frau Hiltrud Roth (06104 44576. Weiterhin ist man über jede Spende dankbar:

 

Oase

IBAN DE48 5065 2124 0014 118384

BIC HELADEF 1SLS


Bürger für Obertshausen fordern Bürgerbeteiligung bei Planung des Ymos-Geländes

Bei Ymos tut sich was!

 

„Es ist wichtig und richtig, die Betroffenen in der Entwicklung des Ymos-Geländes mit „ins Boot“ zu nehmen“, so lautet das Fazit der Bürger für Obertshausen e.V. nach dem monatlichen Bürgertreff. Die Anzahl von fast fünfzig Besuchern zeigt, dass hier ein großer Informationsbedarf von Seiten der Bevölkerung bestand und weiterhin besteht.

 

Der Fraktionsvorsitzende der Bürger für Obertshausen e.V. Rudolf Schulz informierte sachlich die Anwesenden über die bisherigen Ereignisse und kommende Schritte anhand von Unterlagen des Umwelt-, Verkehrs-  und Bauausschusses.

 

Die Fraktion „Bürger für Obertshausen“ hatte in der letzten Stadtverordnetenversammlung dem Aufstellungsbeschluss nicht zugestimmt, da sie sich eine frühere und engere Einbindung der Anwohner gewünscht hätte. Viele Fragen sind noch offen, aber die Stadtverwaltung legt mit dem Aufstellungsbeschluss schon die Richtung, was gebaut werden soll, fest. Wohnungen für 1.000 bis 1.500 Menschen, ein Vollversorger und Gewerbe sind vorgesehen.  

 

Das Fraktionsmitglied Manfred Christoph hat anschließend an die Präsentation alle Fragen und Anregungen der Betroffenen notiert. Die Bürger für Obertshausen e.V. werden versuchen, diese bei den weiteren bevorstehenden Beratungen in das parlamentarische Verfahren einzubringen.

 

Auf diesem langen Weg zu einem neuen Wohngebiet werden die Bürger und Bürgerinnen bei weiteren Bürgertreffs der „Bürger für Obertshausen“ regelmäßig informiert.

 

Die Forderungen und Anregungen der „Bürger für Obertshausen“ sind die Bereitstellung von 30 % für bezahlbaren Wohnraum bei der Schaffung von neuem innerstädtischen Wohnraumangebot, ein Lärm- und ein Verkehrsgutachten für die betroffenen Straßen und Anlieger, eine Anbindung an den ÖPNV und ein Kostenplanung über die notwendige Infrastruktur (Verkehrsanbindung, Kindergarten und Schulsituation). Diese frühzeitige Berücksichtigung der genannten Punkte wurde allerdings von den Parteien im Parlament abgelehnt.

 

Ebenso wurde die Anregung der „Bürger“, in den Fachausschüssen regelmäßig über den Sachstand zu berichten, abgelehnt.

 

Für die „Bürger für Obertshausen“ steht fest, dass die Einwohner ab sofort bei der Planung beteiligt werden müssen.


„Schon gehört? Bei Ymos tut sich was!“

Der traditionelle Treff der Bürger für Obertshausen steht diesmal unter dem Motto „Schon gehört? Bei Ymos tut sich was!“.

Bevor die Bagger und Lastwagen rollen, die neuen Gewerbeansiedlungen und eine Wohnbebauung entsteht, möchten die Bürger für Obertshausen die Möglichkeit bieten, über dieses Thema sachlich zu informieren. 

Am nächsten Montag, den 18. Juni 2018 ab 19:00 Uhr trifft man sich in der 

 

Gaststätte Sporteck des 

TV Hausen 

Herrnstraße 12

63179 Obertshausen.

 

Bei dem Bürgertreff der „Bürger für Obertshausen“ besteht immer die Möglichkeit, sich sachlich einzumischen und mitzumachen. „Wir wollen uns auch weiterhin an lokalen Sachthemen orientieren. Wir bieten allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein Forum, sich offen und ohne Denkverbote über die politischen Themen zu informieren und mitzudiskutieren.“

Das lokale Thema Revitalisierung des Ymos-Geländes steht diesmal auf der Tagesordnung.

Die anstehende Landtagswahl und Europawahl werden ebenfalls angesprochen werden.

 

Wir freuen uns über Ihr Kommen!


Obertshäuser Frühlingsfest "Frühling uff de Gass"

Der Stand der "Bürger für Obertshausen" auf dem Obertshäuser Frühlingsfest "Frühling uff de Gass" war sehr gut besucht.

 

Die "Bürger" sammelten wieder Unterschriften für die Petition "Rote Karte für die Strabs"(openpetition.de/!StrabsHessen) sowie Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl.

 

Die Mädels von "Petit Camion - die mobile Waffelmanufaktur" aus Seligenstadt versorgten die Gäste mit erfrischenden Cocktails und leckeren Waffeln.

 

Wir danken den Organisatoren, allen Einzelhändlern und Vereinen.

 

Wir freuen uns schon auf nächstes Jahr!


Bürger für Obertshausen fordern Neuauflage des Neubürgerempfangs

Hat Obertshausen wirklich nur 10 Neubürger und Neubürgerinnen?

 

Der Neubürgerempfang der Stadt Obertshausen hat bislang dreimal stattgefunden. Anfangs war es eine gute Idee des Bürgermeisters, doch der große Andrang blieb aus. Der Bürgermeister begrüßt beim Neubürgerempfang interessierte Neubürgerinnen und Neubürger im großen Sitzungssaal im Rathaus an der Schuberstraße und gibt viele wichtige Informationen und Wissenswertes weiter. Für offene Fragen stehen die Fachbereichsleiter sowie der Vorsitzende des Vereinsrings zur Verfügung.

 

Allerdings kann dieses bestehende Angebot noch erweitert werden. „Obertshausen muss endlich Veränderung wagen. Die Aussage des Bürgermeisters, dass eine Veranstaltung auch gut ist, wenn sie „small“ ist, wollen wir nicht akzeptieren“, so das Fraktionsmitglied der „Bürger“ Laura Schulz. Die „Bürger“ wollen weitere Interessierte zum Empfang locken, auch indem das Angebot erweitert wird. Sie fordern deshalb ein neues Konzept für den Neubürgerempfang.

 

Zunächst sollen die Vereine der Stadt die Möglichkeit erhalten, sich bei Bedarf mit einem Stand zu präsentierten und mit den Bürgerinnen und Bürgern direkten Kontakt aufzunehmen. „Der Neubürgerempfang wird somit um eine „kleine Messe der Vereine“ erweitert. Von dieser Erweiterung können beide Seiten profitieren. Zum einem können sich Interessierte im direkten Gespräch mit den richtigen Ansprechpartnern über die Vereinsarbeit und -angebote informieren. Offene Fragen werden somit vor Ort geklärt“, betont Schulz.

„Zum anderen stellt dieses Vorgehen besonders eine Chance für Vereine dar. Weitere Mitglieder können geworben und ein Aussterben des Vereinslebens verhindert werden“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sören Hense.

 

Außerdem fordern die „Bürger“ ein Willkommenspaket, das während der Veranstaltung verteilt werden soll. Dieses soll weiterführende Informationen (Stadtführer, Stadtplan, ergänzende alters- und zielgruppenspezifische Informationen) nahe bringen und vor allem durch ein enthaltendes Gutscheinheft das Angebot der ortsansässigen Einzelhändler präsentieren. „Wir stellen es uns so vor, dass alle Einzelhändler bei Bedarf Gutscheine und Angebote für das Gutscheinheft einreichen können. Auf diesem Weg möchten wir unsere Einzelhändler stärken“, so Hense.

Als positives Beispiel ist an dieser Stelle die Stadt Dreieich zu nennen, die schon seit 2016 Willkommenspakete überreicht. Für die „Bürger“ ist es außerdem wichtig zu betonen, dass weitere Kosten für das neue Konzept nicht anfallen. Die Informationsbroschüren sowie Tragetaschen sind bereits vorhanden und die Kosten für den Druck des Gutscheinhefts übernehmen die Einzelhändler. Dieses kann selbstverständlich auch an anderen Plätzen ausgelegt werden.

 

Abschließend weisen die „Bürger“ darauf hin, dass der Empfang am Wochenende stattfinden soll. „Es sollen alle Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit erhalten, an der Veranstaltung teilzunehmen. Ebenso setzen wir eine persönliche Einladung per Post an alle Neubürgerinnen und Neubürger voraus“, mahnt Schulz.

 


„Stopp der städtischen Vermüllung und Strabs abschaffen“

Der traditionelle Treff der Bürger für Obertshausen steht unter diesen beiden Themen!

 

Am Montag, den 07.05.2018 ab 19:00 Uhr in der

 

Gaststätte Sporteck des TV Hausen

Herrnstraße 12

63179 Obertshausen laden wir Sie herzlich ein.

 

Bei dem Bürgertreff der „Bürger für Obertshausen“ besteht die Möglichkeit, sich sachlich einzumischen und mitzumachen. „Wir wollen uns auch weiterhin an Sachthemen orientieren und bieten allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein Forum, sich offen und ohne Denkverbote über politische Themen zu informieren und mitzudiskutieren“, so der Vereinsvorsitzende Sören Hense.

 

„Gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge“ – dafür setzen sich die Bürger für Obertshausen ein. Die Straßenausbaubeiträge sind eine ungerechte, existenzbedrohende und eine weitere Möglichkeit, die öffentlichen Haushalte durch das Greifen in unsere Taschen zu sanieren. Die Beiträge werden von jedem Hausbesitzer eingefordert, treffen letztendlich aber auch jeden Mieter. Die hessenweite Aktion „Rote Karte für die Strabs“ läuft seit 1 ½ Monaten und hat bereits über 7000 Unterstützerunterschriften. Sobald das Quorum von 15.000 Unterschriften erfüllt ist, muss sich der hessische Landtag mit dem Anliegen der Petition beschäftigen.

„Auch Sie können die Online-Petition unter openpetition.de/!StrabsHessen unterzeichnen. Bei unserem nächsten Bürgertreff tauschen wir uns weiterhin über das Thema aus und planen die nächsten Infostände“, betont Hense.

 

Ein weiteres Thema wird an diesem Abend die Sorge um die anhaltende Vermüllung der Stadt sein. Zur Problematik der Verschmutzung und kritischen Situation an den Glas- und Müllcontainer haben die „Bürger“ beim Magistrat der Stadt nachgefragt und möchten die vorliegenden Antworten beim nächsten Bürgertreff ebenfalls diskutieren.

 

„Mit einigen Antworten können wir uns einfach nicht zufriedengeben. Beispielsweise entspricht die Antwort bezüglich der „Nachkontrolle durch den Bauhof“, die lautet: „Zusätzlich zu den wöchentlichen Reinigungen durch das Entsorgungsunternehmen werden stark frequentierte Standorte regelmäßig vom Bauhof (zweimal pro Woche) angefahren und gesäubert. Akute Verschmutzungen werden sehr zeitnah beseitigt, das kann bei einigen Standorten sogar täglich vorkommen“, nicht der Realität, mahnt Hense an.

„Während unserem Bürgertreff ist direkte Demokratie möglich. Gemeinsam wollen wir neue Lösungsansätze zur Reduzierung der Vermüllung in unserer Stadt entwickeln“, so die stellvertretende Vorsitzende Laura Schulz.

 

Die Bürger für Obertshausen möchten neben ihrem Bürgertreff ebenso auf die anstehende Veranstaltung „Frühling uff de Gass“ aufmerksam machen. Als politischer Verein sind auch sie bei dem berühmten Straßenfest in der Beethovenstraße von 15:00 bis 20:00 Uhr dabei und werden leckere Waffeln anbieten. „Vereine und Einzelhändler benötigen eine stetige Förderung“, so Schulz.


Bürger für Obertshausen fordern Konzept für Feste und Festplätze

Wo findet das Obertshäuser Weinfest nächstes Jahr statt?

 

Diese Frage stellten sich die Bürger für Obertshausen und fordern daraufhin ein Konzept für Feste und Festplätze für die Stadt. „Nächstes Jahr kann unser berühmtes und überaus gut besuchte Weinfest definitiv nicht auf dem Festplatz in der Vogelsbergstraße stattfinden, deshalb muss so zeitnah wie möglich eine Alternative gefunden werden“, so der Fraktionsvorsitzende Rudolf Schulz. Bestätigt wurde die vorliegende Situation in der letzten Ausschusswoche von dem Ersten Stadtrat Michael Möser. Denn zur alljährlichen Weinfestzeit wird auf dem Platz nicht mehr ausgeschenkt und gefeiert werden können, sondern gebaggert, geschaufelt und das Familienzentrum errichtet.

 

Doch auch die Umsetzung des Festes auf diesem traditionellen Platz in den folgenden Jahren steht für die „Bürger“ noch in den Sternen. „Mithilfe des Antrages soll frühzeitig gesichert werden, dass das Weinfest erhalten wird und einen akzeptablen Standort findet oder ein tragfähiges Konzept am alten Platz gefunden wird. Ausreichend Raum für das Weinfest nach dem Bau des Familienzentrums sehen wir mit Blick auf den vorliegenden Bebauungsplan derzeit nicht“, mahnt Schulz an.

 

Allerdings bereitet den „Bürgern“ nicht nur der Festplatz "Vogelsbergstraße" große Sorgen. Auch weitere Festplätze wie „Badstraße“ oder „Am Waldpark“ sind renovierungsbedürftig. „Bei unserem Rundgang über die Festplätze konnten wir einige Mängel feststellen. Es muss daher mit Hilfe eines Konzeptes dringend herausgefunden werden, welcher Lösungsvorschlag für die Festplätze wirklich kostengünstig ist und außerdem geeignet, schnellstmöglich das Angebot der Feste abzusichern“, so das Fraktionsmitglied Gerold Klausgraber.

 

Schon im Juli 2017 machte der Vereinsring Obertshausen auf den bedürftigen Zustand des Waldfestplatzes aufmerksam (Quelle: OP-Online, hier geht es zum Artikel).

Der Verein verwies hierbei auf den staubigen oder, je nach Wetterlage, matschigen Untergrund. Ebenso wurde eine bessere Strom- und Wasserversorgung gewünscht. Mit diesen Anliegen wandte sich der Verein sogar an die Stadt, doch diese blieb bis jetzt untätig.

 

Weiterhin soll das dringend zu erarbeitende Konzept die Fragen nach Genehmigungen, logistische Unterstützung durch den Bauhof, Zustand der Grillhütten und Presse- und Werbearbeit klären. „Die Stadt muss schnell handeln, sonst wird es das Weinfest und viele weitere Festplatzmöglichkeiten bald nicht mehr geben. Die Planung für das Weinfest 2019 muss jetzt beginnen“, betont Klausgraber.


Die Bürger für Obertshausen auf der Landesmitgliederversammlung der FREIE WÄHLER Hessen

Mit unserem "Bürger für Obertshausen" Fraktionsmitglied Laura Schulz sind die JUNGE FREIE WÄHLER Hessen wieder stark auf der Landesliste, diesmal zur Landtagswahl am 28.10.18., vertreten

 

Im Schnitt liegen wir FREIE WÄHLER auf dem 3. Platz in den Kommunen in Hessen. Wir wissen wo der Schuh vor Ort drückt und wollen diese Belange nun endlich auch auf Landesebene mitdiskutieren.

 

Ein Frauenanteil von nur 36% und ein Altersdurchschnitt von über 50 Jahren im hessischen Landtag sind nicht zu akzeptieren. Die Partei FREIE WÄHLER Hessen unterstützt diese Forderung, indem sie jungen Menschen Gehör schenkt und engagierten jungen Kommunalpolitikern die Möglichkeit bietet, zur Landtagswahl anzutreten.

 

#Veränderung #ltw #freiewähler #landesregierungabwählen #6,5%


Es trafen sich die Bürger für Obertshausen am 31. März zu einer Begehung an der Gathofkreuzung und mussten leider feststellen, dass eine Ampelschaltung den Praxistest leider nicht besteht.

 

Nachdem Hessen Mobil Straßen Und Verkehrsmanagment vergangenes Jahr eine neue Ampelschaltung für Fußgänger installierte, gab es schon mehrere Beschwerden aus der Bevölkerung.

 

Möchte man als Fußgänger von Obertshausen (Seite Autohaus Baron) die Straße nach Hausen überqueren (zur Tierklinik) wird für die Überquerung der Gathofkreuzung ab der Grünphase 20 Sekunden benötigt. Allerdings befindet man sich dann noch einmal auf einer Verkehrsinsel, um die andere Straßenseite endgültig zu erreichen. Damals überquerte der Fußgänger hier lediglich einen Zebrastreifen. Nun wurde an dieser Stelle zusätzlich eine Ampel installiert. Nachdem die Verkehrsinsel erreicht wurde, wartet man nun ganze 70 Sekunden bevor die Ampelphase wieder auf Grün umschaltet und der Weg fortgesetzt werden kann.

 

Diese Zeit ist definitiv zu lang. Die eingeführte Neuregelung ist folglich nicht praktikabel!

 

Die Bürger für Obertshausen bleiben weiterhin an dem Thema dran.

 


Bürger für Obertshausen trauern um ihr Fraktionsmitglied Horst Becker

Die „Bürger für Obertshausen“ trauern um ihr langjähriges Fraktionsmitglied Horst Becker, der am 10. März 2018 verstarb. Mit Horst Becker verlieren die „Bürger für Obertshausen“ einen aktiven langjährigen und politischen Weggefährten. Er hat Spuren hinterlassen bei der AWO Obertshausen, wo er seit 2004 sich für die sozialen Belange und das soziale Netzwerk in Obertshausen eingesetzt hat und beim politischen Verein „Bürger für Obertshausen“.

 

Die „Bürger für Obertshausen“ hat er seit den Gründerjahren mitgeprägt, sich in Fachausschüssen, als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher und als Mitglied des Ortsgerichtes ehrenamtlich in die Kommunalpolitik eingebracht. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bürger-Fraktion hat er die Geschicke mitgelenkt und inhaltliche Schwerpunkte gesetzt. Als Freiberufler lagen die Themen Wirtschaftsförderung und Einzelhandel ihm besonders am Herzen.

 

Die „Bürger für Obertshausen“ verneigen sich in Dankbarkeit vor ihrem Weggefährten Horst Becker und sind dankbar für sein langes vereins- und kommunalpolitisches Engagement und für seinen Einsatz im sozialen Bereich. Mit Horst Becker verlieren die „Bürger“ einen engagierten Weggefährten und Freund. Er war an den Wahlerfolgen der „Bürger für Obertshausen“ als Person und Multiplikator beteiligt und war prägend für die Sachpolitik seines Vereines.

 

Das Mitgefühl der „Bürger“ gilt seiner Frau Ursula Becker und den Söhnen mit deren Familie.


„Lokal STRABS abschaffen und Einzelhandelskonzept erarbeiten“

Der traditionelle Treff der Bürger für Obertshausen steht unter diesen beiden Themen!

 

 

Bei dem Bürgertreff der „Bürger für Obertshausen“ besteht die Möglichkeit, sich sachlich einzumischen und mitzumachen. „Wir wollen uns auch weiterhin an Sachthemen orientieren und bieten allen Einwohnerinnen und Einwohner ein Forum, sich offen und ohne Denkverbote über die politischen Themen zu informieren und mitzudiskutieren“, so der Vereinsvorsitzende Sören Hense.

 

„Gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge“ – das ist auch in Obertshausen möglich und die landesweite Kampagne „Gegen STRABS“ kann unterstützt werden. „Die Straßenausbaubeiträge sind eine ungerechte und eine weitere Möglichkeit, die öffentlichen Haushalte durch das Greifen in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger zu sanieren“, so der Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Obertshausen“ Rudolf Schulz.

 

Kein anderes Land verlangt Anwohnern eine derartige Belastung bei Straßensanierungen ab. Im Gegenteil: Investitionen in öffentliche Infrastruktur trägt die Allgemeinheit und das ist gut so. “Die Bürger“ fordern von Landtag und Landesregierung eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes inklusive eines vollständigen Verbots der STRABS. „Der Zuspruch“, so Schulz, „ist auch in Obertshausen schon riesengroß. Wir werden hierzu zeitnah eine offizielle Volksinitiative hessenweit starten“.

 

„Die Zeit der Straßenausbaubeiträge als Schreckgespenst für Hausbesitzer und Mieter muss vorbei sein!“, fordert Schulz und ruft ergänzend dazu auf: „Jeder interessierte Bürger, der für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist, soll sich bei mir (schulz.rudolf@gmx.de) melden, damit wir eine gemeinsame Bürgerinitiative gründen können!“

 

Ein weiteres Thema wird an diesem Abend die Erarbeitung eines Einzelhandelskonzepts sein.  Mithilfe eines Antrags der „Bürger“ wurde der Magistrat beauftragt, ein Einzelhandelskonzept zeitnah vorzulegen. Es liegt zwar noch kein Konzept vor, aber es wurden erste Punkte zusammengetragen, die die „Bürger“ im Rahmen des Bürgertreffs diskutieren werden.

 

Bisher konnten die Stadt Obertshausen und der hauptamtliche Magistrat kein schlüssiges Wirtschaftskonzept in Obertshausen vorlegen. Es wurden gute Anträge in der Stadtverordnetenversammlung hierzu beschlossen und die Forderungen aus dem politischen Raum und aus der Bevölkerung waren vorhanden, verhallten aber in der Verwaltung.

 

Der amtierende Bürgermeister hat im Bürgermeisterwahlkampf angekündigt, dass es zu seinen ersten Maßnahmen gehöre, ein Konzept zur Ansiedlung von attraktiven Einzelhändlern zu erstellen. Dazu werde er auch Fachleute vor Ort wie den „Kreis Freundlicher Fachgeschäfte“ einbeziehen. Passiert ist nichts und der „Kreis Freundlicher Fachgeschäfte“ hat sich aufgelöst.

 

Es bleiben die zentralen Fragen: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um nicht nur Spielhöllen anzusiedeln, sondern auch Betriebe und Einzelhandelsgeschäfte. Was wird seitens der Verwaltung gegen den Leerstand der Gewerbeflächen unternommen?

 

Dies wollen die „Bürger“ an diesem Abend ebenfalls diskutieren.


Bürger-Anträge zu den Themen Verkehr und Spielplätze

Die Fraktion "Bürger für Obertshausen" ist sich nach den Beratungen in den Fachausschüssen des Stadtparlamentes sicher, dass ihre Anregungen zur Sicherung des Bürgersteiges vor der Eichendorff-Schule und für eine Schaukel im Beethovenpark erfolgreich sein werden. 

 

„Der Bürgermeister als Leiter der Ordnungsbehörde soll gebeten werden, in der Waldstraße vor der Joseph-von-Eichendorff-Schule zum Schutz der Fußgänger und des Bürgersteiges durch geeignete Maßnahmen ein Überfahren zu verhindern“, so das Fraktionsmitglied Gerold Klausgraber.

 

Die Finanzmittel sollen aus dem Produkt Gemeindestraßen Bauunterhaltung Straßen und Gehsteige bereitgestellt werden. 

 

„Weiterhin soll der Magistrat im Beethovenpark eine Schaukel unter anderem für Kleinkinder  installieren“, wünscht sich das Fraktionsmitglied Laura Schulz.

 

Die Bürger-Fraktion schlägt vor, dass die Finanzmittel in Höhe von ca. 6.000 € aus dem Produkt 551-20 Bereitstellung Kinderspielplätze, Bolzplätze bereitgestellt werden.


Ultrafeinstaubbelastung durch den Flugverkehr

Die Bürger für Obertshausen sind der Einladung der FREIE Wähler Offenbach Stadt zum Babbeltisch mit dem Thema "Ultrafeinstaub" gefolgt. Die beiden Referenten und Mitglieder des Bündnisses Bürgerinitiativen (BBI) Herr Alt und Herr Schwämmlein berichteten, dass die Belastung durch den Ultrafeinstaub, verursacht durch den Flugverkehr, an vielen Tagen derart hoch ist und für viele Menschen, insbesondere Kranke, vorbelastet Menschen und Kinder als lebensbedrohlich eingestuft werden muss!

 

Die Messergebnisse des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie zeigen den unmittelbaren Zusammenhang zwischen dem Flugbetrieb und der Belastung mit ultrafeinen Partikeln unter den Anflugrouten sehr deutlich auf!

Doch das Landesamt stellt keine weiteren Bezüge her und zieht keinerlei Konsequenzen aus den vorliegenden Werten! Die Landesregierung Hessen hat auch in diesem Bereich wieder einmal versagt und das mit einem "Grünen" Minister!

 

Wirtschaftliche Interessen müssen abgewogen werden und dürfen unsere Gesundheit nicht weiterhin gefährden!

 

#Landesregierungabwählen #Bürgerinteressendurchsetzen


„Bürger für Obertshausen“ fordern Stopp der städtischen Vermüllung

Die Verschmutzung des öffentlichen Raums in Obertshausen ist und bleibt ein zunehmendes Problem. Müll privater Haushalte wird achtlos an Wegrändern und auf Grünflächen abgeladen und entsorgt. Die Problematik erkennen nicht nur die Mitglieder des politischen Vereins Bürger für Obertshausen (Bürger), sondern auch eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Diese fotografierten ihre Müllfunde und leiteten sie an Fraktionen des Stadtparlaments weiter oder teilten sie auf sozialen Medienplattformen wie Facebook.

 

Die Fraktion „Bürger für Obertshausen“ teilt die geäußerte Sorge und nahm sich des Problems an. Mit ihrem Antrag in der Stadtverordnetenversammlung sollte eine Müllhotline im Bauhof eingerichtet werden. Den Bürgerinnen und Bürgern sollte es unbürokratisch ermöglicht werden, Müllfunde direkt dem Bauhof zu melden. CDU/SPD hat für den Mängelmelder votiert, mit dem Ergebnis, dass wir seit Monaten warten. Jetzt fragen die „Bürger“ nach: Wann ist mit dem Einsatz des Mängelmelders zu rechnen?  

 

Zur Problematik der Verschmutzung und kritischen Situation an den Glas- und Müllcontainer fragt die Fraktion „Bürger für Obertshausen“ nun ebenfalls nach. Die Bürger-Fraktion will zuerst eine Bestandsaufnahme vom Magistrat über die Standorte und Anzahl der Container und fragt, ob weitere Standorte benötigt werden und wo diese geplant sind.

 

Weiterhin will man wissen, ob die Verwaltung eine notwendige Verbesserung in der Nutzung, bzw. Leerung und Kontrolle der Glas- und Papierbehälter im Hinblick auf eine bessere Taktung der Leerungsintervalle und andere Behälter (insbesondere bei Papiercontainern) sieht. Ebenso ist in Erfahrung zu bringen, inwiefern der Einsatz von Niederflurcontainer und Nachkontrollen durch den Bauhof die Situation verbessern kann.

 

Die Bürger für Obertshausen halten es für wichtig, dass die Verwaltung Gespräche mit dem Unternehmen zu den Problemen der Glas- und Papiercontainer führt und will wissen, wann die Gespräche mit welchen Inhalten und Ergebnissen geführt wurden und ob diese Gespräche und Ergebnisse dokumentiert wurden.

 

Die Bürger für Obertshausen sehen neben einer verbesserten Leerung die Lösung in  Niederflurcontainern und wollen daher eine Auswertung der Erfahrungen mit Niederflurcontainern am Kapellenhof erhalten.

 

Es interessiert die Bürger-Fraktion weiterhin, ob weitere Umrüstungen von Glas- und Papiercontainer in Niederflurcontainer in beiden Stadtteilen geplant sind und wie hoch die Kosten für diese Umstellung sind.

 

“Es reicht nicht aus, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren, wie sie sich verhalten sollen. Die Verwaltung muss auch ihre Hausaufgaben machen”, so der Fraktionsvorsitzende Rudolf Schulz.

Quelle Foto: pixabay


Schulz von den "Bürgern für Obertshausen" unterstützt die Forderung nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Gründung einer hessenweiten Bürgerinitiative geplant

Der Fraktionsvorsitzende Rudolf Schulz der "Bürger für Obertshausen" unterstützt die Forderung nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Aktuell wird die hessische Landesregierung aufgefordert, im Haushalt 2018 die Kosten der Kommunen für den Straßenausbau zu berücksichtigen.

 

Derzeit werden die Bescheide für die Grundbesitzabgaben und der wiederkehrende Straßenbeitrag in Obertshausen versendet. Jeder Einwohner kann sich aktuell ein Bild über die Steuern und Abgaben machen.

 

„Und das ist nicht das Ende der Fahnenstange. Schon jetzt wissen wir, dass im Laufe des Jahres die Kreis- und Schulumlage erhöht wird. Dies wird auch in Obertshausen zu höheren Steuern und Abgaben führen", so Schulz.

„Wir prüfen gerade, ob wir wie die FREIE WÄHLER in Bayern auch hier in Hessen ein Volksbegehren zur Landtagswahl mit Freunden aus anderen Kommunen starten werden“, berichtet Rudolf Schulz.

Für Schulz liegen die Gründe für eine Abschaffung der Straßenausbauträge auf der Hand: „Dieses System sorgt für Streit, ist in hohem Maße ungerecht und bedeutet für Kommunen einen hohen Verwaltungsaufwand. Hinzu kommt die Angst der Menschen, von dieser Abgabe betroffen zu sein.“ Die FREIE WÄHLER sehen Straßen als Bestandteil der Daseinsvorsorge an. Die Anlieger sind für deren Finanzierung nicht in die Verantwortung zu nehmen. Damit die Kommunen mit den Kosten nicht alleine gelassen werden, fordern wir von der Landesregierung einen eigenen Posten im Haushalt, der die Städte und Gemeinden mit entsprechenden Mitteln ausstattet.

 

 „Die Zeit der Straßenausbaubeiträge als Schreckgespenst für Hausbesitzer und Mieter muss vorbei sein!“, fordert Schulz und ruft ergänzend dazu auf: „Jeder interessierte Bürger, der für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist, soll sich bei mir (schulz.rudolf@gmx.de) melden, damit wir eine gemeinsame Bürgerinitiative gründen können!“



Bürger für Obertshausen fordern Schutz der Bürgersteige

Es sind die Fußgänger, die „schwächsten“ Verkehrsteilnehmer, die beim Überfahren der Bürgersteige stets gefährdet sind. Besonders prekäre Situationen entstehen immer wieder in der Waldstraße zwischen Querstraße und Schulstraße. Aufgrund der Enge der Straße und der vielen parkenden Fahrzeugen kann die Straße meist nur abwechselnd von einer Fahrrichtung genutzt werden. Die Autofahrer sind dann dazu verpflichtet, sich mit dem entgegenkommenden Verkehr zu verständigen. Jedoch wird diese Pflicht oftmals ignoriert und es wird ohne langes Überlegen der Bürgersteig überfahren.

Unter der Woche zur Mittagszeit kann dieses rücksichtslose Verhalten fast als „Russisch Roulette“ bezeichnet werden, denn der benannte Bürgersteig grenzt direkt an die Joseph-von-Eichendorff-Schule an. „Einen Bürgersteig zu überfahren mit dem zusätzlichen Wissen, dass Schulkinder diesen Fußweg benutzen ist untragbar und in keiner Weise nachvollziehbar“¸ so der Fraktionsvorsitzende der „Bürger“ Rudolf Schulz. Doch immer wieder wird genau dieses Verhalten von Anwohnern, Eltern und Schülern geschildert. „Für uns „Bürger“ ist dieses Verkehrsvergehen nicht länger tragbar. Wir wollen daher eine Vorbeugungsmaßnahme treffen und fordern eine Sicherung des Fußweges in der Waldstraße“, betont das Fraktionsmitglied Sören Hense. Als Maßnahme sollen Leitelemente, sogenannte „Fähnchen“, auf dem Bürgersteig installiert werden. Die dazu nötige Finanzierung wird aus den laufenden Mitteln des städtischen Haushalts, der für Gemeindestraße, die  Bauunterhaltung von Straßen und Gehsteige extra Finanzmittel vorsieht, bereitgestellt. „Die Leitelemente sollen das Überfahren der Bürgersteige und das Verhalten der Verkehrssünder endlich verhindern“, ergänzt Schulz.